Sozialgericht Braunschweig
Sozialgerichtsbarkeit · LSG Niedersachsen-Bremen
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Grundsicherung für Arbeitsuchende: Gewährung von Leistungen zur Lernförderung in Form einer Nachhilfeeinzelförderung; Verhältnis von Förderunterricht zur Nachhilfeeinzelförderung


Krankenversicherung - Krankenhaus - Mindestmengenregelung (juris: MmR) - Regelvermutung - Erreichung der erforderlichen Mindestmenge - keine Vorrangigkeit der MmR gegenüber SGB 5 - Amtsermittlungsgrundsatz - Fairness im Umgang


(Hinweispflicht des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 115 Abs 6 S 1 SGB 6 hinsichtlich der Möglichkeit auf Nachentrichtung von Beiträgen für nicht als Anrechnungszeiten berücksichtigungsfähige schulische Ausbildungszeiten nach § 207 SGB 6)