Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern
367 Entscheidungen
LSG Mecklenburg-Vorpommern

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - Prognoseentscheidung - keine Zusammenrechnung von Zeiten in Justizvollzugsanstalt und anschließender Therapiemaßnahme


Sozialrecht Öffentliches Recht
LSG Mecklenburg-Vorpommern

sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - unzulässige Teilprozesskostenhilfe - Erfolgsaussicht hinsichtlich Teilbegehren


Öffentliches Recht Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern

Förderung der Aufnahme einer Beschäftigung - Mobilitätshilfen - Fahrkostenbeihilfe - auswärtige Arbeitsaufnahme - 2. Wohnsitz am Ort der Arbeitsstelle


Sozialrecht Öffentliches Recht
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(Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Dauerverwaltungsakt - Vermutung einer eheähnlichen Gemeinschaft gem § 20 SGB 12 - Heizkosten - rechtswidrige Pauschalierung bei § 29 Abs 3 S 2 SGB 12 - Warmwasserkosten als Bestandteil des Regelsatzes)


Sozialrecht Öffentliches Recht
LSG Mecklenburg-Vorpommern

Höhe des Dienstbeschädigungsausgleichs eines ehemaligen Soldaten der NVA im Beitrittsgebiet - Grundrente nach dem BVG - Kürzung - Differenzierung des Grundrentenbetrages nach Ost und West - rückwirkende Neufassung ab 1.1.1999 - Verfassungsmäßigkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht
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Deckenliftanlage - Pflegehilfsmittel oder eine Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes


Sozialrecht Öffentliches Recht
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Zugehörigkeitszeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt - Entgeltbegriff - Jahresendprämie


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Krankenversicherung - Kostenübernahme eines GPS-gestützten Navigationssystems für Blinde und Sehbehinderte - Hilfsmittelverzeichnis - unverbindliche Auslegungshilfe


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Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Spesenzahlung des Arbeitgebers - zweckbestimmte Einnahme - vorläufiger Rechtsschutz bei vorläufiger Entscheidung - verfassungskonforme Auslegung


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Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Selbstständigkeit - private Nutzung des zum Betriebsvermögen gehörenden Pkw - vorläufige Leistung bis zur Vorlage des Steuerbescheids


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