Sozialgericht Hamburg
132 Entscheidungen

Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - geringfügige Unterbrechung - eigenwirtschaftliche Tätigkeit - Kaufen eines "Coffee-to-go" im Vorübergehen - aktuelle BSG-Rechtsprechung


(Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109 - arbeitstechnische Voraussetzung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2 SGB 7 - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule - Mikrochirurg)


Öffentliches Recht Sozialrecht

(Krankenversicherung - Erstattung der Aufwendungen für Kostenübernahme bei Sozialhilfeempfängern - keine Ausschlussfrist nach § 111 SGB 10 - vierjährige Verjährungsfrist)


Öffentliches Recht Sozialrecht

Sanktion - Zulässigkeit der Feststellung der Minderung des Arbeitslosengeld II nur innerhalb der Sechsmonatsfrist - Unterbrechung des Leistungsbezugs


Sozialrecht Öffentliches Recht

Zur vorläufigen Verpflichtung der Krankenkasse, Leistungen der GKV zu gewähren, wenn im Eilverfahren nicht aufgeklärt werden kann, ob der Antragsteller in der Vergangenheit gesetzlich krankenversichert gewesen ist.


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Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenfestsetzung - Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten eines Rechtsanwalts - quotale Beantragung bei Wahrnehmung mehrerer Termine


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Krankenversicherung - Vergütung für einen Krankentransport zur ambulanten Behandlung - vorherige Genehmigung der Krankenkasse - Nachweis über medizinische Notwendigkeit und tatsächliche Erbringung - keine Untersagung künftigen Handelns der Krankenkasse durch Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit


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Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Grundsicherung für Arbeitsuchende - schwankendes Einkommen - keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zu vorläufiger Bewilligung


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Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf nachträgliche Zulassung der Sprungrevision - Entscheidung: volle Kammerbesetzung - ehrenamtliche Richter - Mitwirkung am angegriffenen Urteil


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Krankenversicherung - Krankenhaus - treuwidrige Geltendmachung einer Restforderung für Krankenhausbehandlung


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