Sozialgericht Gießen
80 Entscheidungen

Der Leiter einer Küche ist in seinem Beruf auf eine besonders gute Hörfähigkeit angewiesen. Ist diese behinderungsbedingt nicht vorhanden und lässt sie sich auch nicht durch ein Hörgerät zum Festbetr ...


Krankhaftes Untergewicht kann zu Mehrbedarf führen. Der Anspruch folgt in diesem Fall aus § 21 Abs. 5 SGB II.


Sind dem Rentenversicherungsträger alle relevanten Daten bekannt, besteht für ihn bei einer eingetragenen Lebenspartnerschaft eine konkrete Hinweispflicht auf eine neue Rechtslage.


1. Die Festsetzung von Sanktionen nach § 31 Abs. 1 SGB II setzt voraus, dass ein Hilfebedürftiger über die Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung konkret, verständlich, richtig und vollständig belehrt w ...


1. Ein Umzug ist erforderlich, wenn für den Wohnungswechsel ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorgelegen hat, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger hätte leiten lassen ( ...


1) Bei den sogenannten Epiphysenlösungen handelt es sich grundsätzlich um adoleszenzspezifische Gesundheitsstörungen (vgl. insoweit Molkentin, MED SACH 2011, S. 192 ff.). 2) Aber auch bei diesen Verl ...


Liegen medizinische Gründe vor, kann der Träger der Rentenversicherung verpflichtet sein, bei einer bewilligten Kinder-Reha-Maßnahme die Kosten der Unterbringung für eine Begleitperson zu übernehmen. ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

1. Für die Messung der MdE haben sich in der Rechtssprechung und Praxis der Unfallversicherungsträger Grundlagen gebildet, die im einschlägigen Schrifttum (vgl. Mehrhoff/Muhr, Unfallbegutachtung; Schö ...


Sozialrecht Öffentliches Recht

Es besteht nach § 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII kein Anspruch auf Absetzung der monatlichen Kontoführungsgebühren in Höhe von 4,75 € vom Einkommen, da es sich nicht um notwendige, mit der Erzielung des Eink ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

1. Die Auslegung und Umdeutung des Antrages der Antragstellerin von einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 86 b Abs. 2 SGG in einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtschutzes ...


Sozialrecht Öffentliches Recht