Sozialgericht Gießen
80 Entscheidungen

Das Absaugen von Schleim sowie die Reinigung eines Tracheostomas stellen keine krankheitsspezifischen Pflegemaßnahmen dar und sind bei dem nach § 14 SGB XI zu ermittelnden Pflegebedarf nicht zu berück ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Kriterien der MdE-Bildung bei BK 4301


Öffentliches Recht Sozialrecht

Ein fest an der Decke installiertes Umhängeliftsystem stellt keine Pflegehilfsmittel i. S. v. § 40 Abs. 1 SGB XI dar.


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Barockreiten stellt keine Kunst i.S. des KSVG dar. Es sind große Ähnlichkeiten zum Dressursport vorhanden, so dass Barockreiten dem sportlichen Bereich zugeordnet werden muss. Eine Reitlehrerin für ba ...


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Bei Ausschluss eines Teilnehmers aus einer Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit muss erst eine Abmahnung erfolgen, bevor das Arbeitslosengeld gekürzt wird. Eine solche Abmahnung ist nur entbehrlich, ...


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