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Familienrecht

  1. BGH · Urteil vom 4. November 2015 · Az. XII ZR 6/15

    Eine vorübergehende Arbeitslosigkeit des Unterhaltspflichtigen unterbricht die "Unterhaltskette" beim Aufstockungsunterhalt auch dann nicht, wenn ...

    Familienrecht Zivilrecht

    §§ 1578, 1573 BGBBürgerliches Gesetzbuch

  2. BGH · Beschluss vom 22. Juli 2015 · Az. XII ZB 667/14

    Ein Beschluss, durch den die Ablehnung eines Sachverständigen (hier: in einem die Regelung der elterlichen Sorge betreffenden Verfahren) für begr ...

    Zivilrecht Familienrecht

    §§ 406, 574 ZPOZivilprozessordnung; § 30 FamFGGesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  3. BGH · Beschluss vom 19. August 2015 · Az. XII ZB 443/14

    a) Bei der internen Teilung eines Anrechts aus einer betrieblichen Direktzusage muss der Ausgleichswert auch beim Ausgleichsberechtigten auf den ...

    Familienrecht Zivilrecht

    §§ 11 Abs. 2, 10 Abs. 3, 11 Abs. 1 VersAusglGGesetz über den Versorgungsausgleich; § 4 Abs. 5 BetrAVG<kein Titel bekannt>

  4. BGH · Beschluss vom 29. April 2015 · Az. XII ZB 590/13

    a) In den Fällen des § 142 Abs. 1 Satz 2 FamFG, in denen gegen die Teilversäumnisentscheidung in einer Streitfolgesache Einspruch und gegen den V ...

    Familienrecht Zivilrecht

    §§ 143, 142 Abs. 1 Satz 2, 117 Abs. 1 Satz 1 FamFGGesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  5. BGH · Beschluss vom 18. März 2015 · Az. XII ZB 74/12

    a) Gegen die im Rahmen einer Mischkalkulation vorgenommene Pauschalierung der Teilungskosten in Form eines Prozentsatzes in Höhe von 2-3 % des eh ...

    Zivilrecht Familienrecht

    § 13 VersAusglGGesetz über den Versorgungsausgleich

  6. BGH · Urteil vom 11. Februar 2015 · Az. XII ZB 66/14

    Haben die Parteien in einem Scheidungsfolgenvergleich die Zahlung eines unbefristeten Ehegattenunterhalts vereinbart, kann sich der Unterhaltspfl ...

    Zivilrecht Familienrecht

    § 313 BGBBürgerliches Gesetzbuch; § 239 FamFGGesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  7. BGH · Beschluss vom 14. Januar 2015 · Az. XII ZB 470/14

    Enthält bei der Genehmigung einer Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme oder bei deren Anordnung die Beschlussformel keine Angaben zur Du ...

    Zivilrecht Familienrecht

    § 323 Abs. 2 FamFGGesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  8. BGH · Urteil vom 12. November 2014 · Az. XII ZB 469/13

    Im Rahmen des Zugewinnausgleichs trifft die Ehegatten grundsätzlich die Obliegenheit, eine schlüssig behauptete illoyale Vermögensminderung subst ...

    Familienrecht Zivilrecht

    § 1375 Abs. 2 Satz 1 BGBBürgerliches Gesetzbuch

  9. BGH · Beschluss vom 5. November 2014 · Az. XII ZB 117/14

    Der Vorsorgebevollmächtigte ist nicht berechtigt, im eigenen Namen gegen einen die Betreuung anordnenden Beschluss Beschwerde einzulegen. ...

    Familienrecht Zivilrecht

    § 1896 Abs. 2 Satz 2 BGBBürgerliches Gesetzbuch; §§ 303 Abs. 4, 59 Abs. 1 FamFGGesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  10. BGH · Beschluss vom 17. September 2014 · Az. XII ZB 202/13

    a) Der Abbruch einer lebenserhaltenden Maßnahme bedarf dann nicht der betreuungsgerichtlichen Genehmigung nach § 1904 Abs. 2 BGB, wenn der Betrof ...

    Zivilrecht Familienrecht

    §§ 1904, 1901a BGBBürgerliches Gesetzbuch

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