Domainrecht

18 Entscheidungen

die Denic ist zur Löschung einer Domain verpflichtet, wenn eine eindeutige und sich aufdrängende Namensrechtsverletzung vorliegt


Zivilrecht IT- und Medienrecht Internetrecht Domainrecht
§§ 12, 823 Abs. 1, 1004 BGB

zur Rechtswidrigkeit der Blockade einer Internet-Adresse; Namensrechtsverletzung


Zivilrecht Kennzeichenrecht IT- und Medienrecht Insolvenzrecht Gewerblicher Rechtschutz Domainrecht
§§ 12, 823 BGB; § 14 MarkenG

keine Marken- oder Namensrechtsverletzung durch die Blockade einer Domain, sondern eine allgemeine zivilrechtliche Rechtsverletzung


IT- und Medienrecht Domainrecht Gewerblicher Rechtschutz Internetrecht Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 12, 823, 826 BGB; § 14 MarkenG

der Inhaber einer Domain erwirbt an ihr kein absolutes Recht, sondern ein - relativ wirkendes - vertragliches Nutzungsrecht von regelmäßig unbestimmter Dauer


Domainrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Zivilrecht
§§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB

zur irreführender Verwendung einer Domain-Endung


Domainrecht Insolvenzrecht IT- und Medienrecht Wettbewerbsrecht Zivilrecht
§ 3 UWG
OLG Frankfurt am Main

zur Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch einen unberechtigten KK-Antrags


Domainrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Zivilrecht
§ 823 Abs. 1 BGB; Art. 14 GG

kein Verletzung des Namensrecht bei einer namensgleichen Domain, wenn Name zugleich ein Gattungsbegriff darstellt


Zivilrecht IT- und Medienrecht Internetrecht Domainrecht
§§ 12, 823 Abs. 2, 823 Abs. 1, 1004 BGB

zur Haftung des Websitebetreibers als Störer, wenn ein drittes Unternehmen Werbung auf der Website schaltet


Zivilrecht Domainrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Wettbewerbsrecht
§ 284 StGB; §§ 3, 3 Nr. 1, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG

zur Verwechslungsgefahr von "test24.de" mit einem Zeichen der Stiftung Warentest


Domainrecht Gewerblicher Rechtschutz Internetrecht IT- und Medienrecht Kennzeichenrecht Zivilrecht
§ 15 Abs. 2 MarkenG