Presse- und Äußerungsrecht

186 Entscheidungen

1. Steht die Veröffentlichung eines möglicherweise das Persönlichkeitsrecht beeinträchtigenden Beitrags unmittelbar bevor, kann die Erstbegehungsgefahr für einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch nic ...


Presse- und Äußerungsrecht IT- und Medienrecht Zivilrecht

a) Zum Begriff des Bildnisses im Sinne von § 22 Satz 1 KUG. b) Zur Zulässigkeit einer identifizierenden Bildberichterstattung im Zusammenhang mit der Berichterstattung über Ausschreitungen anlässli ...


Zivilrecht Verfassungsrecht Presse- und Äußerungsrecht

Auskunftsanspruch der Presse auf gemeindegenaue Gesamtzahl der COVID-19-Infektionen


Presse- und Äußerungsrecht Verwaltungsrecht Öffentliches Recht

Zulässiges Vorhalten von Verdachtsberichterstattung in Online-Pressearchiven


Presse- und Äußerungsrecht Verfassungsrecht Öffentliches Recht

Keine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch im Internet verfügbaren alten Pressebericht, aus dem sich Kindschaftsverhältnis zu prominentem Vater ergibt


Öffentliches Recht Verfassungsrecht Presse- und Äußerungsrecht

a) Die Wiederholungsgefahr im Sinne von § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB und damit ein Anspruch des Betroffenen auf Unterlassung einer ihn identifizierenden Wort- und Bildberichterstattung über ein Ermittlun ...


Zivilrecht Presse- und Äußerungsrecht

Die Informationsfreiheit und die Pressefreiheit können außerhalb der in der Urheberrechtsrichtlinie vorgesehenen Ausnahmen und Beschränkungen keine Abweichung von den Urheberrechten rechtfertigen.


Informationsrecht Presse- und Äußerungsrecht Urheberrecht Europarecht