Vereinsrecht

14 Entscheidungen

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote


Vereinsrecht Verfassungsrecht Öffentliches Recht
Artt. 9 Abs. 1, 9 Abs. 2 GG
Vereinsrecht Zivilrecht
§§ 21, 22 BGB; § 24 FamFG

1. Die durch das Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen vom 28.09.2009 und durch das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes vom 21.03.2013 neu geschaffenen Regelungen ...


Vereinsrecht Zivilrecht
§§ 31a, 31b, 40 BGB

1. Eine Änderung des Zweckes des Vereins im Sinne des § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB erfordert eine Änderung des den Charakter des Vereins festlegenden obersten Leitsatzes der Vereinstätigkeit, der für das We ...


Vereinsrecht Zivilrecht
§ 33 Abs. 1 Satz 2 BGB

Eine Religionsgemeinschaft, die den Status einer Ko?rperschaft des o?ffentlichen Rechts erlangt hat, kann in Ausu?bung ihres Selbstbestimmungsrechts gem. Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 und ...


Zivilprozessrecht Prozess- und Verfahrensrecht Vereinsrecht Zivilrecht
Art. 140 GG; §§ 137 Abs. 3 Satz 1, 137 Abs. 5 WRV
Vereinsrecht Strafrecht
§§ 59, 74 StGB; §§ 20 Abs. 1 Nr. 1, 20 Abs. 1 Nr. 5, 20 Abs. 1 Nr. 9 VereinsG

Der Vereinszweck eines Sportvereins, durch sorgfa?ltige Pflege des Sports zur ko?rperlichen Ertu?chtigung seiner Mitglieder beizutragen sowie durch den Sport Zusammengeho?rigkeit unter seinen Mitglied ...


Zivilrecht Vereinsrecht
§ 33 Abs. 1 BGB

Verein, Verschmelzung, Beschluss, Mehrheit


Zivilrecht Vereinsrecht

Leitet das Registergericht auf Anregung eines nicht antragsbefugten Vereinsmitglieds ein Lo?schungsverfahren ein und lehnt es in diesem Verfahren durch Beschluss die Lo?schung der beanstandeten Eintra ...


Freiwillige Gerichtsbarkeit Vereinsrecht Zivilrecht
§§ 24 Abs. 2, 38 Abs. 1 Satz 1 FamFG

Zulässigkeit einer virtuellen Mitgliederversammlung bei Vereinen


Zivilrecht Vereinsrecht
§§ 32, 40 BGB