https://openjur.de/gebiet-39.html Rechtsprechung zum Classics auf openJur https://openjur.de/u/686023.html https://openjur.de/u/686023.html 1. Was heißt einen Menschen "einsperren" im Sinne des §. 239 St.G.B.'s? 2. Kommt für das Begriffsmerkmal der Vorsätzlichkeit in §. 239 St.G.B.'s der mit der Einsperrung verfolgt ... https://openjur.de/u/442177.html https://openjur.de/u/442177.html zum gutgläubigen Erwerb einer nicht valutierten Briefhypothek https://openjur.de/u/268440.html https://openjur.de/u/268440.html 1. Unter den Bedingungen der modernen Datenverarbeitung wird der Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten von dem allgemeinen P ... https://openjur.de/u/197556.html https://openjur.de/u/197556.html Wer eine gestohlene Sache gutgläubig kauft und sie so verarbeitet, daß er gemäß § 950 BGB Eigentümer der neuen Sache wird, schuldet dem Eigentümer der gestohlenen Sache eine Vergütung in Geld gemäß § ... https://openjur.de/u/190815.html https://openjur.de/u/190815.html Nachdem durch Artt. 1, 2 GG das Recht zur freien Selbstbestimmung der Persönlichkeit als ein Grundwert der Rechtsordnung anerkannt ist, ist es gerechtfertigt, in analoger Anwendung des § 847 BGB auch ... https://openjur.de/u/166333.html https://openjur.de/u/166333.html Eine vorkonstitutionelle Norm ist in den Willen des nachkonstitutionellen Gesetzgebers nur dann aufgenommen, wenn sich ein Bestätigungswille aus dem Inhalt des Gesetzes selbst oder - bei Gesetzesänder ... https://openjur.de/u/166332.html https://openjur.de/u/166332.html 1. Aus dem Grundsatz der parlamentarischen Demokratie darf nicht ein Vorrang des Parlaments und seiner Entscheidungen gegenüber den anderen Gewalten als ein alle konkreten Kompetenzzuordnungen überspi ... https://openjur.de/u/60105.html https://openjur.de/u/60105.html 1. Die lebenslange Freiheitsstrafe für Mord (§ 211 Abs. 1 StGB) ist nach Maßgabe der folgenden Leitsätze mit dem Grundgesetz vereinbar. 2. Nach dem gegenwärtigen Stand der Erkenntnisse kann nicht f ... https://openjur.de/u/59855.html https://openjur.de/u/59855.html zur Abgrenzung zwischen Tötung in mittelbarer Täterschaft und Beihilfe zur Selbsttötung https://openjur.de/u/59846.html https://openjur.de/u/59846.html Teilnahme und Täterschaft