Classics

31 Entscheidungen
1. Was heißt einen Menschen "einsperren" im Sinne des §. 239 St.G.B.'s? 2. Kommt für das Begriffsmerkmal der Vorsätzlichkeit in §. 239 St.G.B.'s der mit der Einsperrung verfolgte Zweck in Betracht? ...
Classics Strafrecht
§ 239 StGB
zum gutgläubigen Erwerb einer nicht valutierten Briefhypothek
Classics Zivilrecht
§§ 892, 894, 1117, 1138, 1154, 1163, 1177 BGB
1. Unter den Bedingungen der modernen Datenverarbeitung wird der Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten von dem allgemeinen P ...
Öffentliches Recht Classics Verfassungsrecht Verwaltungsrecht
Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
Wer eine gestohlene Sache gutgläubig kauft und sie so verarbeitet, daß er gemäß § 950 BGB Eigentümer der neuen Sache wird, schuldet dem Eigentümer der gestohlenen Sache eine Vergütung in Geld gemäß § ...
Zivilrecht Classics
§§ 818 Abs. 3, 935 Abs. 1, 950, 951, 993 Abs. 1 BGB
Nachdem durch Artt. 1, 2 GG das Recht zur freien Selbstbestimmung der Persönlichkeit als ein Grundwert der Rechtsordnung anerkannt ist, ist es gerechtfertigt, in analoger Anwendung des § 847 BGB auch ...
Zivilrecht Verfassungsrecht Classics Öffentliches Recht
§ 847 BGB; Artt. 1, 2 GG; § 22 KunstUrhG
Eine vorkonstitutionelle Norm ist in den Willen des nachkonstitutionellen Gesetzgebers nur dann aufgenommen, wenn sich ein Bestätigungswille aus dem Inhalt des Gesetzes selbst oder - bei Gesetzesänder ...
Öffentliches Recht Verfassungsrecht Classics
1. Aus dem Grundsatz der parlamentarischen Demokratie darf nicht ein Vorrang des Parlaments und seiner Entscheidungen gegenüber den anderen Gewalten als ein alle konkreten Kompetenzzuordnungen überspi ...
Öffentliches Recht Verfassungsrecht Verwaltungsrecht Classics
Artt. 12, 14, 19, 20 GG; § 5 BImSchG; § 7 Abs. 1 AtomG
1. Die lebenslange Freiheitsstrafe für Mord (§ 211 Abs. 1 StGB) ist nach Maßgabe der folgenden Leitsätze mit dem Grundgesetz vereinbar. 2. Nach dem gegenwärtigen Stand der Erkenntnisse kann nicht f ...
Öffentliches Recht Classics Strafrecht Verfassungsrecht
§ 211 StGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 3 Abs. 1, 19 Abs. 2 GG
zur Abgrenzung zwischen Tötung in mittelbarer Täterschaft und Beihilfe zur Selbsttötung
Classics Strafrecht
§§ 25 Abs. 1, 211, 212 StGB
Teilnahme und Täterschaft
Classics Strafrecht
§§ 211, 212, 217 StGB