Urheberrecht

307 Entscheidungen

Kein Lichtbildschutz einer bloßen technischen Reproduktion einer Grafik


Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 71 Abs. 1, 97a Abs. 4, 97 Abs. 1 UrhG

a) Verfolgt der in erster Instanz erfolgreiche Kläger mit einem erstmals im Berufungsrechtszug gestellten Hilfsantrag dasselbe Klageziel wie mit dem erstinstanzlich erfolgreichen Hauptantrag, stellt d ...


Zivilrecht Urheberrecht
§§ 69d Abs. 1, 69 Nr. 3 UrhG; § 524 ZPO

a) Eltern sind verpflichtet, die Internetnutzung ihres minderjährigen Kindes zu beaufsichtigen, um eine Schädigung Dritter durch eine Urheberrechte verletzende Teilnahme des Kindes an Tauschbörsen zu ...


Internetrecht Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht
§§ 670, 832 Abs. 1 BGB; §§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 UrhG; §§ 287, 383 Abs. 1 Nr. 3, 448, 559 Abs. 1 ZPO

Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den eine Rechtsverletzung begangen wird, genügt seiner sekundären Darlegungslast im Hinblick darauf, ob andere Personen selbständigen Zugang zu seinem Inter ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 UrhG; §§ 286 Abs. 1, 287, 559 Abs. 1 ZPO

a) Vertragliche Regelungen im Sinne von § 52b Satz 1 UrhG, die einem Zugänglichmachen von Werken an elektronischen Leseplätzen entgegenstehen können, sind allein Regelungen in bestehenden Verträgen un ...


Urheberrecht Zivilrecht
§§ 52b Satz 1, 52b Satz 2 UrhG

1. Begeht der Schuldner nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, mit der die Wiederholungsgefahr beseitigt wurde, einen identischen Rechtsverstoß, entsteht ein neuer Unterlassungsanspr ...


Urheberrecht Zivilrecht

a) Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines Videospiels, das aus einem Computerprogramm und aus anderen urheberrechtlich geschützten Werken besteht, sind nach § 95a UrhG geschützt. b) Eine im ...


Zivilrecht Urheberrecht
§§ 95a, 98 Abs. 1 UrhG

1. Bei den Creative Commons Lizenzbedingungen handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen. 2. Der Bedeutungsgehalt des Merkmals "non-commercial" bzw. "nicht-kommerziell" in der Creative Comm ...


IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 10 Abs. 1, 23 Satz 1, 31 Abs. 5, 72 Abs. 1, 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG
Urheberrecht Zivilrecht
§§ 2 Abs. 2, 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG