Urheberrecht

303 Entscheidungen

a) Vertragliche Regelungen im Sinne von § 52b Satz 1 UrhG, die einem Zugänglichmachen von Werken an elektronischen Leseplätzen entgegenstehen können, sind allein Regelungen in bestehenden Verträgen un ...


Urheberrecht Zivilrecht
§§ 52b Satz 1, 52b Satz 2 UrhG

1. Begeht der Schuldner nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, mit der die Wiederholungsgefahr beseitigt wurde, einen identischen Rechtsverstoß, entsteht ein neuer Unterlassungsanspr ...


Urheberrecht Zivilrecht

a) Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines Videospiels, das aus einem Computerprogramm und aus anderen urheberrechtlich geschützten Werken besteht, sind nach § 95a UrhG geschützt. b) Eine im ...


Zivilrecht Urheberrecht
§§ 95a, 98 Abs. 1 UrhG

1. Bei den Creative Commons Lizenzbedingungen handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen. 2. Der Bedeutungsgehalt des Merkmals "non-commercial" bzw. "nicht-kommerziell" in der Creative Comm ...


IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 10 Abs. 1, 23 Satz 1, 31 Abs. 5, 72 Abs. 1, 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG
Urheberrecht Zivilrecht
§§ 2 Abs. 2, 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG

Die Schrankenregelung des § 53 Abs. 1 UrhG ist nicht einschra?nkend dahin auszulegen ist, dass sie lediglich eine Vervielfa?ltigung vero?ffentlichter Werke erlaubt. Eine solche Auslegung ist weder im ...


Zivilrecht Urheberrecht
§ 53 Abs. 1 UrhG

Der PC geho?rt zwar nicht zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG aF vergu?tungspflichtigen Vervielfa?ltigungsgera?ten; er za?hlt jedoch zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG aF vergu?tungspflichtigen Vervielfa?ltigungs ...


Zivilrecht Urheberrecht
§§ 54a Abs. 1, 54 Abs. 1 UrhG

Drucker und Plotter geho?ren zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG aF vergu?tungspflichtigen Vervielfa?ltigungsgera?ten (Aufgabe von BGH, Urteil vom 6. Dezember 2007 - I ZR 94/05, BGHZ 174, 359 - Drucker und ...


Urheberrecht Zivilrecht
§ 54a Abs. 1 UrhG

Haftung des Hoteliers für durch Gäste über das Hotel-WLAN begangene Urheberrechtsverletzungen


IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§ 97 UrhG; § 8 TMG