Gewerblicher Rechtschutz

294 Entscheidungen

a) Eine markenrechtsverletzende Benutzung eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen setzt voraus, dass ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf di ...


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§ 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

a) Spezifische Eigenschaften von Sporttextilien dürfen als "einfach olympiareif" beworben werden, wenn dabei keine ausdrückliche Bezugnahme auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung in W ...


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 3 Abs. 2 Satz 2, 3 Abs. 2 Satz 1 OlympSchG

1.) Ein nur in einer Richtung begrenzter Wertebereich kann ausführbar offenbart sein, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinau ...


Gewerblicher Rechtschutz Patent- und Gebrauchsmusterrecht

a) Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteil ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht