Medizin- und Pharmarecht https://openjur.de/gebiet-15.html Rechtsprechung zum Medizin- und Pharmarecht auf openJur OLG Dresden, Urteil vom 20.07.2021 - 4 U 2901/19 https://openjur.de/u/2350812.html https://openjur.de/u/2350812.html 1. Bei einer Leistenbruchoperation ist die Patient darüber aufzuklären, dass durch den Eingriff im Bruchbereich verlaufende Nerven verletzt und dadurch Schmerzen ausgelöst werden können, die in selten ... OLG Dresden, Urteil vom 29.06.2021 - 4 U 1388/20 https://openjur.de/u/2347000.html https://openjur.de/u/2347000.html 1. Der vom Arzt zu führende Beweis für ein ausreichendes Aufklärungsgespräch erfordert nicht dessen konkrete Erinnerung. Er kann auch durch den Nachweis einer "ständigen Übung" geführt werden, wenn ... BGH, Urteil vom 26.06.2018 - VI ZR 285/17 https://openjur.de/u/2110230.html https://openjur.de/u/2110230.html a) Der Arzt hat sicherzustellen, dass der Patient von Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden - und gegebenenfalls von der angeratenen Behandlung - Kenntnis erhält, auch wenn diese nach einem etwaigen E ... BGH, Urteil vom 08.10.2015 - I ZR 225/13 (Eizellspende) https://openjur.de/u/877943.html https://openjur.de/u/877943.html a) Die in § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 ESchG geregelten Straftatbestände fallen als Bestimmungen hinsichtlich der guten Sitten im Sinne von Erwägungsgrund 7 Satz 3 der Richtlinie 2005/29/EG nicht in deren A ... OLG Bremen, Urteil vom 30.11.2015 - 3 U 65/13 https://openjur.de/u/870185.html https://openjur.de/u/870185.html Private Krankenversicherung: Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode für die Beurteilung ihrer medizinischen Notwendigkeit bei unheilbarer Krankheit BGH, Urteil vom 12.05.2015 - VI ZR 63/14 https://openjur.de/u/772322.html https://openjur.de/u/772322.html Zum Auskunftsanspruch gemäß § 84a AMG. BGH, Urteil vom 24.07.2014 - I ZR 221/12 https://openjur.de/u/717148.html https://openjur.de/u/717148.html a) Das sich aus § 25 ApBetrO aF ergebende Verbot, in der Apotheke außer Arzneimitteln andere als die in dieser Bestimmung bezeichneten Waren in den Verkehr zu bringen, stellt eine Marktverhaltensregel ... AG Gießen, Urteil vom 12.06.2014 - 507 Cs 402 Js 6823/11 https://openjur.de/u/704799.html https://openjur.de/u/704799.html Das Handeln eines Wunderheilers, der sich auf Pendeln, Handauflegen und Fernheilung beschränkt und den Behandelten nicht von der Inanspruchnahme von Ärzten abrät, kann straffrei sein. BGH, Urteil vom 17.07.2013 - I ZR 222/11 (Meisterpräsenz) https://openjur.de/u/641410.html https://openjur.de/u/641410.html a) Werden in einem Geschäftslokal Dienstleistungen angeboten, erwartet der Verkehr nicht unbedingt, dass diese Leistungen sofort bei Erscheinen des Kunden im Geschäftslokal erbracht werden können. Vie ... GmS-OGB, Beschluss vom 22.08.2012 - Gms-OGB 1/10 https://openjur.de/u/617231.html https://openjur.de/u/617231.html Die deutschen Vorschriften für den Apothekenabgabepreis gelten auch für verschreibungspflichtige Arzneimittel, die Apotheken mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Wege des ...