IT- und Medienrecht

749 Entscheidungen
IT- und Medienrecht Verfassungsrecht Internetrecht
§ 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB; Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG
a) Der an die Stelle der bisherigen Störerhaftung des Zugangsvermittlers für von Dritten begangene Rechtsverletzungen getretene Sperranspruch nach § 7 Abs. 4 TMG nF ist unionsrechtskonform dahingehen ...
Zivilrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§§ 7 Abs. 4, 8 Abs. 1 Satz 2 TMG
Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren
Zivilrecht IT- und Medienrecht
Art. 5 GG
Zur Zulässigkeit der Bezeichnung als "Nazi-Schlampe" im satirischen Kontext
Zivilrecht Presse- und Äußerungsrecht IT- und Medienrecht Öffentliches Recht
§§ 823, 1004 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG
IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 823 Abs. 2, 1004 BGB; § 95c UrhG
1. Vervielfältigungen im Rahmen sogenannter Online-Videorecorder sind nur dann ohne Zustimmung der Sendeunternehmen zulässig gemäß § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG, wenn sämtliche angefertigten Vervielfältigun ...
Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 16, 87 Abs. 1 Nr. 2, 97 Abs. 1 UrhG
Der BGH bestätigt die Entscheidung des OLG München, wonach der Betreiber eines Online-Videorecorders gegen Sendeunternehmen keinen Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages gemäß § 87 Abs. 5 UrhG h ...
Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht