IT- und Medienrecht

745 Entscheidungen
Zur Zulässigkeit der Bezeichnung als "Nazi-Schlampe" im satirischen Kontext
Zivilrecht Presse- und Äußerungsrecht IT- und Medienrecht Öffentliches Recht
§§ 823, 1004 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG
IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 823 Abs. 2, 1004 BGB; § 95c UrhG
1. Vervielfältigungen im Rahmen sogenannter Online-Videorecorder sind nur dann ohne Zustimmung der Sendeunternehmen zulässig gemäß § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG, wenn sämtliche angefertigten Vervielfältigun ...
Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 16, 87 Abs. 1 Nr. 2, 97 Abs. 1 UrhG
Der BGH bestätigt die Entscheidung des OLG München, wonach der Betreiber eines Online-Videorecorders gegen Sendeunternehmen keinen Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages gemäß § 87 Abs. 5 UrhG h ...
Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
a) Ein Hostprovider ist zur Vermeidung einer Haftung als mittelbarer Störer grundsätzlich nicht verpflichtet, die von den Nutzern ins Netz gestellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle R ...
Zivilrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 823, 1004 BGB; § 138 ZPO; §§ 7, 10 TMG
Der Betreiber eines Online-Videorecorders hat gegen Sendeunternehmen keinen Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages gemäß § 87 Abs. 5 UrhG. Werden nur einzelne Sendungen aufgezeichnet, liegt ein ...
Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 20b Abs. 1, 87 Abs. 5 UrhG
Kein Zugriff der Eltern auf Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter
Zivilrecht Telekommunikationsrecht IT- und Medienrecht Internetrecht Erbrecht
§ 1922 BGB; § 88 Abs. 3 TKG
a) Eine Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite wird nicht allein dadurch begründet, dass das Setzen des Links eine geschäftliche Handlung des Unternehmers darstellt. ...
Internetrecht IT- und Medienrecht Zivilrecht
§ 8 Abs. 1 UWG