IT- und Medienrecht

756 Entscheidungen

a) Eine Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite wird nicht allein dadurch begründet, dass das Setzen des Links eine geschäftliche Handlung des Unternehmers darstellt. ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Zivilrecht
§ 8 Abs. 1 UWG

a) Ist ein Tonträgerhersteller als Lieferant eines Musikalbums in der von der Ph. GmbH betriebenen Katalogdatenbank eingetragen, stellt dies ein erhebliches Indiz für die Inhaberschaft von Tonträgerhe ...


Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§ 670 BGB; §§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 UrhG; §§ 286 Abs. 1, 287, 559 Abs. 1 ZPO

Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die Zugänglichmachung von Filteranweisungen zur Umgehung von Adblocker-Sperren


Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 823 Abs. 2, 1004 Abs. 1 BGB; § 95a Abs. 3 UrhG

Unterlassungs- und Schmerzensgeldansprüche bei Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Cyber-Mobbing unter Kindern auf Facebook


Zivilrecht IT- und Medienrecht Öffentliches Recht Internetrecht Verfassungsrecht
§§ 253 Abs. 2, 823 Abs. 1, 827, 828 Abs. 3, 1004 Abs. 1 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; § 22 KunstUrhG

Kein Lichtbildschutz einer bloßen technischen Reproduktion einer Grafik


Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 71 Abs. 1, 97a Abs. 4, 97 Abs. 1 UrhG

Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen eines fremdenfeindlichen Facebook-Kommentares


IT- und Medienrecht Strafrecht
§§ 47, 130 StGB

Wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Betroffenen in der Weise beeinträchtigt wird, dass ältere, ursprünglich einmal rechtmäßig in das Internet eingestellte Beiträge in einem Internetarchiv n ...


Öffentliches Recht IT- und Medienrecht Presse- und Äußerungsrecht Verfassungsrecht Zivilrecht
§§ 823, 1004 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

a) Zwischen dem Betreiber eines Hotels und dem Anbieter eines Online-Reisebüros, das mit einem Hotelbewertungsportal verknüpft ist, besteht im Hinblick auf den Betrieb des Hotelbewertungsportals ein k ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Wettbewerbsrecht Zivilrecht
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 2 Abs. 1 Nr. 3, 3, 4 Nr. 8, 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG; §§ 2 Nr. 1, 7, 8, 10 TMG; § 9 TMG9

a) Eltern sind verpflichtet, die Internetnutzung ihres minderjährigen Kindes zu beaufsichtigen, um eine Schädigung Dritter durch eine Urheberrechte verletzende Teilnahme des Kindes an Tauschbörsen zu ...


Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 670, 832 Abs. 1 BGB; §§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 UrhG; §§ 287, 383 Abs. 1 Nr. 3, 448, 559 Abs. 1 ZPO