IT- und Medienrecht

752 Entscheidungen

Unterlassungs- und Schmerzensgeldansprüche bei Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Cyber-Mobbing unter Kindern auf Facebook


Zivilrecht IT- und Medienrecht Öffentliches Recht Internetrecht Verfassungsrecht
§§ 253 Abs. 2, 823 Abs. 1, 827, 828 Abs. 3, 1004 Abs. 1 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; § 22 KunstUrhG

Kein Lichtbildschutz einer bloßen technischen Reproduktion einer Grafik


Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 71 Abs. 1, 97a Abs. 4, 97 Abs. 1 UrhG

Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen eines fremdenfeindlichen Facebook-Kommentares


IT- und Medienrecht Strafrecht
§§ 47, 130 StGB

Wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Betroffenen in der Weise beeinträchtigt wird, dass ältere, ursprünglich einmal rechtmäßig in das Internet eingestellte Beiträge in einem Internetarchiv n ...


Öffentliches Recht IT- und Medienrecht Presse- und Äußerungsrecht Verfassungsrecht Zivilrecht
§§ 823, 1004 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

a) Zwischen dem Betreiber eines Hotels und dem Anbieter eines Online-Reisebüros, das mit einem Hotelbewertungsportal verknüpft ist, besteht im Hinblick auf den Betrieb des Hotelbewertungsportals ein k ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Wettbewerbsrecht Zivilrecht
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 2 Abs. 1 Nr. 3, 3, 4 Nr. 8, 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG; §§ 2 Nr. 1, 7, 8, 10 TMG; § 9 TMG9

a) Eltern sind verpflichtet, die Internetnutzung ihres minderjährigen Kindes zu beaufsichtigen, um eine Schädigung Dritter durch eine Urheberrechte verletzende Teilnahme des Kindes an Tauschbörsen zu ...


Internetrecht Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht
§§ 670, 832 Abs. 1 BGB; §§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 UrhG; §§ 287, 383 Abs. 1 Nr. 3, 448, 559 Abs. 1 ZPO

Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den eine Rechtsverletzung begangen wird, genügt seiner sekundären Darlegungslast im Hinblick darauf, ob andere Personen selbständigen Zugang zu seinem Inter ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 UrhG; §§ 286 Abs. 1, 287, 559 Abs. 1 ZPO

Zur Prüfpflicht des Betreibers eines Mikrobloggingdienstes hinsichtlich anonymer Äußerungen bei Beanstandung durch betroffene Personen, die eine Persönlichkeitsrechtsverletzung geltend machen (Anschlu ...


Presse- und Äußerungsrecht Zivilrecht Verfassungsrecht IT- und Medienrecht Internetrecht Öffentliches Recht
§§ 823 Abs. 1, 1004 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG