IT- und Medienrecht

756 Entscheidungen

Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren


Zivilrecht IT- und Medienrecht
Art. 5 GG

Zur Zulässigkeit der Bezeichnung als "Nazi-Schlampe" im satirischen Kontext


Zivilrecht Presse- und Äußerungsrecht IT- und Medienrecht Öffentliches Recht
§§ 823, 1004 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG
IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 823 Abs. 2, 1004 BGB; § 95c UrhG

1. Vervielfältigungen im Rahmen sogenannter Online-Videorecorder sind nur dann ohne Zustimmung der Sendeunternehmen zulässig gemäß § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG, wenn sämtliche angefertigten Vervielfältigun ...


Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 16, 87 Abs. 1 Nr. 2, 97 Abs. 1 UrhG

Der BGH bestätigt die Entscheidung des OLG München, wonach der Betreiber eines Online-Videorecorders gegen Sendeunternehmen keinen Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages gemäß § 87 Abs. 5 UrhG h ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht

a) Ein Hostprovider ist zur Vermeidung einer Haftung als mittelbarer Störer grundsätzlich nicht verpflichtet, die von den Nutzern ins Netz gestellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle R ...


IT- und Medienrecht Zivilrecht Internetrecht
§§ 823, 1004 BGB; § 138 ZPO; §§ 7, 10 TMG

Der Betreiber eines Online-Videorecorders hat gegen Sendeunternehmen keinen Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages gemäß § 87 Abs. 5 UrhG. Werden nur einzelne Sendungen aufgezeichnet, liegt ein ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 20b Abs. 1, 87 Abs. 5 UrhG

Kein Zugriff der Eltern auf Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter


Erbrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Telekommunikationsrecht Zivilrecht
§ 1922 BGB; § 88 Abs. 3 TKG