IT- und Medienrecht

752 Entscheidungen

Einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Twitter-Nutzerkontos aufgrund einer satirischen/ironischen Äußerung.


Internetrecht IT- und Medienrecht Zivilrecht

Verpflichtung zur Entsperrung eines Facebook-Accounts im einstweiligen Rechtsschutz


Öffentliches Recht IT- und Medienrecht Verfassungsrecht

Die Übermittlung eines "presserechtlichen Informationsschreibens" greift in der Regel nicht rechtswidrig in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Presseunternehmens ein. Ei ...


Zivilrecht IT- und Medienrecht Presse- und Äußerungsrecht
§§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB
IT- und Medienrecht Verfassungsrecht Internetrecht
§ 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB; Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG

a) Der an die Stelle der bisherigen Störerhaftung des Zugangsvermittlers für von Dritten begangene Rechtsverletzungen getretene Sperranspruch nach § 7 Abs. 4 TMG nF ist unionsrechtskonform dahingehen ...


Zivilrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§§ 7 Abs. 4, 8 Abs. 1 Satz 2 TMG

Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren


Zivilrecht IT- und Medienrecht
Art. 5 GG

Kein Zugriff der Eltern auf Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter


Erbrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Telekommunikationsrecht Zivilrecht
§ 1922 BGB; § 88 Abs. 3 TKG

Zur Zulässigkeit der Bezeichnung als "Nazi-Schlampe" im satirischen Kontext


Zivilrecht Presse- und Äußerungsrecht IT- und Medienrecht Öffentliches Recht
§§ 823, 1004 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG