Zivilrecht

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Kann der Ehemann wegen des Schadens, den seine, wie ihm bekannt, geisteskranke Ehefrau einem Dritten zugefügt hat, aus § 832 Abs. 1 oder § 823 Abs. 1 B.G.B. verantwortlich gemacht werden?


Zivilrecht
§§ 823 Abs. 1, 832 Abs. 1 BGB

zum gutgläubigen Erwerb einer nicht valutierten Briefhypothek


Classics Zivilrecht
§§ 892, 894, 1117, 1138, 1154, 1163, 1177 BGB

Nachdem durch Artt. 1, 2 GG das Recht zur freien Selbstbestimmung der Persönlichkeit als ein Grundwert der Rechtsordnung anerkannt ist, ist es gerechtfertigt, in analoger Anwendung des § 847 BGB auch ...


Zivilrecht Verfassungsrecht Classics Öffentliches Recht
§ 847 BGB; Artt. 1, 2 GG; § 22 KunstUrhG

1. Die Ingebrauchnahme einer Unternehmenskennzeichnung in der sowjetischen Besatzungszone begründet für das Gebiet der Bundesrepublik keinen Zeitvorrang vor Kennzeichnungen, die in der Folgezeit in di ...


Wettbewerbsrecht Zivilrecht
§ 12 BGB; § 16 UWG

Tritt jemand unter fremdem Namen auf und ergibt die Auslegung seiner Erklärung den Anschein eines Eigengeschäfts des Namensträgers, so sind die Vorschriften der §§ 164 ff BGB über die Stellvertretung ...


Zivilrecht Zivilrecht
§ 164 BGB

Tritt jemand unter fremdem Namen auf und ergibt die Auslegung seiner Erklärung den Anschein eines Eigengeschäfts des Namensträgers, so sind die Vorschriften der §§ 164 ff BGB über die Stellvertretung ...


Zivilrecht Zivilrecht
§ 164 BGB