Zöller, § 531 ZPO Rdnr. 27

11 Entscheidungen

1. Zum Abschluss und zur Wirksamkeit eines Kaufvertrags bei einer Internetauktion.2. Der Erklärungsinhalt eines im Rahmen einer Internetauktion abgegebenen Verkaufsangebots ist unter Berücksichtigung ...


Darlehensvertrag mit der Sparkasse: Fristlose Kündigung wegen Verweigerung der Offenlegung der finanziellen Situation des Darlehensnehmers; Verjährung des Bereicherungsanspruchs des Kontoinhabers wegen unrichtiger Kontoführung; Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht


Veränderung der wirtschaftlichen Nutzung eines Grundstücks


Auch wenn eine Klageänderung im Berufungsverfahren (hier: Umstellung einer Klage im Wege der Prozeßstandschaft in Klage aus abgetretenem Recht) nach § 533 Abs. 1 ZPO als sachdienlich anzusehen ist, ka ...


Grundsätzlich liegt ein zur Minderung berechtigender Rechtsmangel nicht schon dann vor, wenn nur ein Recht eines Dritten auf die vermietete Sache besteht, das zu einer Beeinträchtigung des vertragsgem ...