Zöller, § 531 ZPO Rdnr. 27

11 Entscheidungen

Ausgleichsanspruch für Mehrkosten beim VOB-Vertrag: Vertragsanpassung bei Vertragsschluss nach vorangegangenem Vergabeverfahren


Grundsätzlich liegt ein zur Minderung berechtigender Rechtsmangel nicht schon dann vor, wenn nur ein Recht eines Dritten auf die vermietete Sache besteht, das zu einer Beeinträchtigung des vertragsgem ...


Auch wenn eine Klageänderung im Berufungsverfahren (hier: Umstellung einer Klage im Wege der Prozeßstandschaft in Klage aus abgetretenem Recht) nach § 533 Abs. 1 ZPO als sachdienlich anzusehen ist, ka ...


Veränderung der wirtschaftlichen Nutzung eines Grundstücks


Darlehensvertrag mit der Sparkasse: Fristlose Kündigung wegen Verweigerung der Offenlegung der finanziellen Situation des Darlehensnehmers; Verjährung des Bereicherungsanspruchs des Kontoinhabers wegen unrichtiger Kontoführung; Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht


1. Zum Abschluss und zur Wirksamkeit eines Kaufvertrags bei einer Internetauktion.2. Der Erklärungsinhalt eines im Rahmen einer Internetauktion abgegebenen Verkaufsangebots ist unter Berücksichtigung ...