§ 531 ZPO

a) Der Klageantrag auf Duldung der Modernisierung einer Mietwohnung ist hinreichend bestimmt, wenn der erstrebte Duldungserfolg sowie der Umfang der zu duldenden Arbeiten in seinen wesentlichen Umriss ...


Miet- und Wohnungsrecht Zivilrecht
§§ 432, 554 BGB; §§ 253, 531 ZPO

Zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen einer GmbH, wenn ein Gesellschafter krankheitsbedingt kurzfristig nicht an der Gesellschafterversammlung teilnehmen kann


Handels- und Gesellschaftsrecht Zivilrecht
§§ 241, 243, 246, 249 AktG; §§ 9 Abs. 1, 55 GmbHG; §§ 167, 531 Abs. 2 ZPO
Zivilrecht Prozess- und Verfahrensrecht Zivilprozessrecht
§§ 286 Abs. 1, 288 Abs. 1, 668, 812 Abs. 1 Satz 1 BGB; §§ 356, 531 Abs. 2 ZPO
§§ 823, 824 BGB; § 186 StGB; §§ 138, 529, 531 ZPO; §§ 2, 3, 4, 8 UWG
§§ 305c, 307 BGB; § 531 ZPO; §§ 425, 432 HGB
Verweise

Tipp

Hier werden alle Entscheidungen mit redaktioneller Verlinkung angezeigt. Mehr Treffer sehen Sie, wenn Sie nach sämtlicher Rechtsprechung suchen, die § 531 ZPO enthält.

Rechtsprechung anzeigen