Zöller, § 253 ZPO Rdnr. 18

76 Entscheidungen

1. Gemäß § 1 Abs. 1 BJagdG ist das Jagdrecht die ausschließliche Befugnis, auf einem bestimmten Gebiet wildlebende Tiere, die dem Jagdrecht unterliegen (Wild) zu hegen, auf sie die Jagd auszuüben und ...


Auslegung eines Interessenausgleichs und Sozialplans bei einer Fluggesellschaft; konkrete Änderung des Flugbetriebs; Wet-Lease; Schließung einer Station; nunmehr coronabedingte Stilllegung des gesamten Flugbetriebes; Rechtsschutzbedürfnis


Einstweilige Verfügung auf Weiterbeschäftigung; Verfügungsgrund


Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis im Rahmen einer Zahlungsklage


Auslegung einer Bonusvereinbarung


a) Eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG liegt vor, wenn eine Fotografie auf eine Website eingestellt wird, die zuvor ohne beschränkende Maßnahme, die ihr Herunterladen verh ...


Zivilrecht Urheberrecht
§ 15 Abs. 1 Nr. 1 UrhG; §§ 253 Abs. 2 Nr. 2, 554 ZPO