Eyermann, § 47 VwGO Rdnr. 110

149 Entscheidungen

Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske in Verkehrsmitteln des Personennahverkehrs


Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln des Personennahverkehrs


Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus in Verkehrsmitteln des Personennahverkehrs


Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus in Verkehrsmitteln des Personennahverkehrs


Maskenpflicht in Diskotheken, Clubs, Sisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen; zu den Anforderungen der Übergangsregelung des § 28a Abs. 10 Satz 3 IfSG n. F.


Infektionsschutzrechtliche Verordnung vom 23.2.2022 im Gesamten und § 4 (Maskenpflicht)- vorläufiger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren -


Vorläufige Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Diskotheken, Clubs, Shisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen


Corona-Pandemie; Anordnung von Maskenpflicht, Abstandsgebot und Testobliegenheit in Schulen


Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Testobliegenheit für den Besuch einer Kindertageseinrichtung


Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Untersagung der Nutzung von Sportanlagen in geschlossenen Räumen durch nicht geimpfte und nicht genesene Personen während der Corona-Pandemie (§ 8b Abs. 5 Satz 1un d 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung v. 23.11.2021 i.d.F. v. 1.2.2022)