§ 5a UWG

Die Typenbezeichnung eines Elektrohaushaltsgera?ts ist ein wesentliches Merkmal der Ware im Sinne von § 5a Abs. 3 Nr. 1 UWG.


Zivilrecht Wettbewerbsrecht Europarecht eCommerce-Recht
§§ 3 Nr. 1, 5a Abs. 2 UWG

Der Anbieter von Gutscheinen fu?r „Erlebnisse“ (hier: Ballonfahrt in den Alpen), die innerhalb von drei Jahren vom Kunden oder einer von ihm beschenkten Person bei Drittunternehmen (Erlebnispartnern) ...


Zivilrecht Wettbewerbsrecht
§§ 5a Abs. 3 Nr. 2, 5a Abs. 3 Nr. 1 UWG

Der Anbieter von Gutscheinen fu?r „Erlebnisse“ (hier: Ballonfahrt in den Alpen), die innerhalb von drei Jahren vom Kunden oder einer von ihm beschenkten Person bei Drittunternehmen (Erlebnispartnern) ...


Zivilrecht Wettbewerbsrecht
§§ 5a Abs. 3 Nr. 2, 5a Abs. 3 Nr. 1 UWG

a) Das Merkmal des „objektiven Zusammenhangs“ im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG ist funktional zu verstehen und setzt voraus, dass die Handlung bei objektiver Betrachtung darauf gerichtet ist, durch B ...


Wettbewerbsrecht Zivilrecht
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 3 Abs. 1, 5 Abs. 1, 5a UWG

Informationspflichten im Rahmen der Werbung mit einem Testurteil


Zivilrecht Wettbewerbsrecht
§ 5a Abs. 2 UWG

a) Die Bestimmung des § 5a Abs. 2 UWG begru?ndet keine generelle Informationspflicht, sondern verpflichtet grundsa?tzlich allein zur Offenlegung solcher Informationen, die fu?r die gescha?ftliche Ents ...


Berufsrecht Zivilrecht Wettbewerbsrecht
§ 5a Abs. 2 UWG; § 10 Abs. 1 BORA

irreführende Werbung für einen Mobilfunktarif; Internet-Flatrate mit Drosselung nach Verbrauch eines bestimmten Datenkontingents; unzureichende Informationen über Drosselung


Wettbewerbsrecht Zivilrecht
§§ 3 Nr. 2, 5, 5a, 8 Abs. 1, 8 Abs. 3, 12 Abs. 2 UWG

zur vertragskonstituierende Bedeutung der Unterschrift im Rahmen der Übersendung von Unterlagen im PostIdent-Special-Verfahren; Anforderungen an die Belehrung des Verbrauchers


Wettbewerbsrecht Zivilrecht
§§ 312c Abs. 1, 312c Abs. 2 BGB; §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 11, 5a Abs. 2, 5a Abs. 4, 8 Abs. 1, 12 Abs. 1 Satz 2 UWG
Verweise

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