Köhler/Bornkamm/Feddersen, § 12 UWG Rdnr. 1.36

2 Entscheidungen

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen werbender Veröffentlichung: Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch auf Internet-Werbung eingeschränkte Unterlassungsverpflichtungserklärung; Nachfasspflicht des Unterlassungsgläubigers vor Beantragung einer einstweiligen Verfügung


1. Der Schuldner eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs, der auf eine Abmahnung nicht reagiert oder nur eine unzureichende strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, gibt regelmäßig Veranla ...