§ 185 StGB

BVerfG

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen

Strafrecht Öffentliches Recht Verfassungsrecht
§§ 185, 193 StGB; Artt. 5 Abs. 2, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

BVerfG

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen

Öffentliches Recht Verfassungsrecht Strafrecht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 1 Satz 1, 5 Abs. 2 GG

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Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen

Öffentliches Recht Strafrecht Strafrecht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 2, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

BVerfG

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen

Strafrecht Verfassungsrecht Öffentliches Recht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 2, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

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Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit