§ 3 OlympSchG

a) Spezifische Eigenschaften von Sporttextilien dürfen als "einfach olympiareif" beworben werden, wenn dabei keine ausdrückliche Bezugnahme auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung in W ...


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 3 Abs. 2 Satz 2, 3 Abs. 2 Satz 1 OlympSchG

a) Spezifische Eigenschaften von Sporttextilien dürfen als "einfach olympiareif" beworben werden, wenn dabei keine ausdrückliche Bezugnahme auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung in W ...


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 3 Abs. 2 Satz 2, 3 Abs. 2 Satz 1 OlympSchG
Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 3 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2, 5 OlympSchG