§ 37 MarkenG

a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). ...


Kennzeichenrecht Zivilrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 8 Abs. 3, 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 2, 37 Abs. 1, 50 Abs. 2 Satz 1, 50 Abs. 1 MarkenG

a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). ...


Kennzeichenrecht Zivilrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 8 Abs. 3, 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 2, 37 Abs. 1, 50 Abs. 2 Satz 1, 50 Abs. 1 MarkenG

zur fehlenden Unterscheidungskraft von "Young Wild & Sexy" als Wortmarke für die Organisation von Unterhaltungsveranstaltungen


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 1 MarkenG