Palandt, § 313 BGB Rdnr. 3

10 Entscheidungen

Zytostatika, Umsatzsteuer, Netto-/Bruttoentgeltvereinbarung


Rechtsanwalt; Auszubildende; Rechtsanwaltsfachangestellte; Verbundausbildung; Subvention; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Anfechtungsklage; Auskunftsanspruch


Erstattungsansprüche im Zusammenhang mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag;Wirksamkeit/Unwirksamkeit des Vertrages;Vertraglicher Vertragsanpassungsanspruch (salvatorische Klausel);Gesetzlicher Vert ...


Kalkulationsirrtum, gerichtlicher Vergleich


Zum (verneinten) Wegfall der Geschäftsgrundlage, wenn sich infolge der sog. Finanzmarktkrise im Jahr 2088 die Bankkonditionen für eine Sicherheitenstellung verschärft haben und insoweit eine Leistungs ...


Anpassungsentscheidung nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung des Essener Verbandes


Arbeitsrecht
Brandenburgisches OLG

Kaufpreiskalkulation: Darlehensgewährung an eine Gesellschaft zwecks Kaufpreistilgung