Grüneberg, § 313 BGB Rdnr. 16

10 Entscheidungen

1. Während der Zeit der Schließung eines Fitnessstudios aufgrund der hoheitlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie war es dem Betreiber rechtlich unmöglich, dem Nutzungsberechtigten die ...


Zivilrecht
Brandenburgisches OLG

Gesamtversorgung; Eingriff in die Anpassungsdynamik; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Zweckverfehlung; Äquivalenzstörung; Gesamtrentenfortschreibung; Sozialversicherungsrente; Beamtenbesoldung; Gesetzesänderungen


Arbeitsrecht

Gesamtversorgung; Eingriff in die Anpassungsdynamik; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Zweckverfehlung; Äquivalenzstörung; Gesamtrentenfortschreibung; Sozialversicherungsrente; Beamtenbesoldung; Gesetzesänderungen


Arbeitsrecht

Gesamtversorgung; Eingriff in die Anpassungsdynamik; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Zweckverfehlung; Äquivalenzstörung; Gesamtrentenfortschreibung; Sozialversicherungsrente; Beamtenbesoldung; Gesetzesänderungen


Arbeitsrecht

Gesamtversorgung; Eingriff in die Anpassungsdynamik; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Zweckverfehlung; Äquivalenzstörung; Gesamtrentenfortschreibung; Sozialversicherungsrente; Beamtenbesoldung; Gesetzesänderungen


Arbeitsrecht

Kaufpreiskalkulation: Darlehensgewährung an eine Gesellschaft zwecks Kaufpreistilgung