Grüneberg, § 307 BGB Rdnr. 51

4 Entscheidungen

Rückforderung von Fort- und Ausbildungskosten, keine ausreichende Differenzierung der Rückforderungsklausel, wichtiger Grund, personenbedingte Gründe


Angebot und Annahme, Mitwirkungsobliegenheiten bei der Urlaubsgewährung, Nutzungsausfallentschädigung, Schadensersatz, Rückforderung von Fort- und Ausbildungskosten, ausreichende Differenzierung nach Beendigungsgründen, Verstoß gegen prozessuale Wahrheitspflicht


Rückforderung von Fort- und Ausbildungskosten, unangemessene Benachteiligung, geltungserhaltende Reduktion, ergänzende Vertragsauslegung, selbständiges Schuldversprechen, abstraktes und deklaratorisches Schuldanerkenntnis, Besorgnis der Leistungsverweigerung, verantwortliche Pflegekraft


Rückforderung von Fortbildungskosten; Auslegung einer Rückforderungsklausel; Beendigung des Arbeitsverhältnisses "auf Wunsch" des Arbeitnehmers