Grüneberg, § 305c BGB Rdnr. 16

63 Entscheidungen

Genussschein: Objektive Auslegung von Genussscheinbedingungen und Anwendung der Unklarheitenregel


Glasversicherung in der Hausratversicherung: Versicherungsschutz für Plexiglas-Wellplatten einer Terrassenüberdachung


Auslegung einer nach dem 01.01.2002 vereinbarten Verweisungsklausel auf den BAT als Gleichstellungsabrede, weil beide Vertragsparteien bei Abschluss des Arbeitsvertrags tarifgebunden waren?


Arbeitsrecht

Auslegung folgender im Jahre 2011 geschlossenen Bezugnahmeklausel: § 2 Das Arbeitsverhältnis bestimmt sich nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und dem Besonderen Teil Krankenhäuser sowie den ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträgen in der jeweils geltenden


Arbeitsrecht

Witwenrente - Haupternährereigenschaft - Benachteiligung


Arbeitsrecht