Grüneberg, § 133 BGB Rdnr. 23

7 Entscheidungen

Änderungskündigung - reduzierte Arbeitszeit und Tarifwechselklausel


Eine Vertragsstrafe, die der Anbieter auf einer online-Plattform (eBay) in seiner Angebotsbeschreibungen von einem "Spaßbieter" fordert, der trotz Abgabe des Höchstgebots den Vertrag nicht erfüllen wi ...


Änderungskündigung; Bestimmtheit des Änderungsangebots


Arbeitsrecht

Einordnung einer im Zusammenhang mit der Altersteilzeit vereinbarten Abfindung als Insolvenzforderung oder Masseverbindlichkeit


Arbeitsrecht

Vorbehaltsklausel im Formulararbeitsvertrag bezüglich übertariflicher Leistungen;Auslegung und Wirksamkeitsvoraussetzungen nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz


Arbeitsrecht