Oberlandesgericht Nürnberg
808 Entscheidungen

Zur sittlichen Rechtfertigung einer Erwachsenenadoption im Verhältnis von Onkel und Nichte.


1. Es ist tatbestandliche Voraussetzung für die Gewährung vollzugsöffnender Maßnahmen nach Art. 54 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 BaySvVollzG, dass diese dem Erreichen der Vollzugsziele dienen. Hierbei handel ...


Der Antrag der Justizvollzugsanstalt nach § 119a Abs. 2 StVollzG hat den Umfang des gerichtlichen Prüfungsrahmens abzustecken und muss den Verfahrensbeteiligten - insbesondere dem Strafgefangenen- di ...


Aufwandsentschädigungen des Arbeitgebers können ohne nähere Darlegung in Höhe der steuerfreien Pauschalen als mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige Ausgaben bei der Bewilligung von Ve ...


1. Der Anwendungsbereich von Art. 48 EGBGB ist auf Fälle des Namenserwerbs im Zusammenhang mit familienrechtlichen Vorgängen wie Geburt, Eheschließung oder Adoption beschränkt.2. Die freie Wahl eines ...


Besteht die Gefahr, dass ein Anspruchsgegner die Durchsetzung des Anspruchs vereitelt, wenn er zur Erfüllung aufgefordert oder diesbezüglich verklagt wird, so ist regelmäßig allein der vorläufige Rech ...


Wird zum Zeitpunkt der familiengerichtlichen Entscheidung eine Regelaltersrente gezahlt, hat diese aber erst nach Ende der Ehezeit begonnen, so sind zur Wahrung des Halbteilungsgrundsatzes bei der Ber ...


Zur Frage der Irreführungsgefahr, wenn ein Versicherer in Schreiben oder in Versicherungsscheinen, die für Versicherungsnehmer bestimmt sind, welche einen Versicherungsmakler bevollmächtigt haben, als ...


Zu den Anforderungen an die Terminierungsdichte in Umfangsverfahren bei Vollzug von Untersuchungshaft.


1. Vereinssatzungen sind objektiv, lediglich aus ihrem Inhalt heraus auszulegen. Willensäußerungen oder Interessen der satzungsbeschließenden Vereinsmitglieder oder sonstige, dem Satzungsinhalt nicht ...


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