Sozialgericht Karlsruhe
416 Entscheidungen

Lernförderung, Nachhilfekosten, wesentliches Lernziel, Förderschule, § 28 SGB II


Sozialgerichtliches Verfahren - Schwerbehindertenrecht - Prozessbevollmächtigter - Zurückweisung eines Rentenberaters - registrierte Person - fehlende Vertretungsbefugnis - Erfordernis eines konkreten -Rentenbezugs - Zurückweisung


Gesetzliche Unfallversicherung - kein Anspruch auf Minderverdienstausgleich wegen eines Arbeitsunfalls - keine unmittelbare oder analoge Anwendung: Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV - keine Grundrechtsverletzung gem Art 3 Abs 1 GG oder Art 2 Abs 1 GG


Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung - formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden Verwaltungsakts - gesetzliche Unfallversicherung - Herabsetzung der MdE -


Gesetzliche Unfallversicherung - Herabsetzung der MdE - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse - Aufhebung eines Verwaltungsakts - formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden Verwaltungsakts


Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung des sachverständigen Zeugen - Negativauskunft - unverwertbarer Bericht - Mindestentschädigung gem § 20 JVEG - Befundschein - Befundbericht


Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1303 - Harnblasentumor - Merkblatt BK 1303 - Benzolexposition - Abgrenzung zu der BK 1301 - Tanklastwagenfahrer


Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einkommensschwankungen - Berechnung monatliches Durchschnittseinkommen - Prognose - Berücksichtigung von Änderungen der Einkommensverhältnisse


Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten für seine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung - Fahrtkostenersatz - Mehrkosten - Anreise von einem anderen Ort als dem Ladungsort - fehlende rechtzeitige Anzeige gegenüber dem Gericht - Ermessensentscheidung


Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; Schwerbehindertenrecht; Entziehung von Merkzeichen


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