Landessozialgericht Baden-Württemberg
1702 Entscheidungen

Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als Fitnesstrainer in einem Fitnessstudio - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit


Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - Gesundheitsstörung - Nachweis - Hirnstammschädigung - psychische Störung gem ICD-10, DSM-IV - bindende Feststellung im Verwaltungsakt


Krankenversicherung - (ambulante) Behandlung des Prostatakarzinoms durch Irreversible Elektroporation (IRE) - keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode - kein Systemversagen - keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des BVerfG vom 6.12.2005


Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit - Feststellungsklage: Elementenfeststellung - fehlendes Feststellungsinteresse - Erledigung eines Antrags gem § 109 SGG - vorbehaltloses Einverständnis: Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - Erledigung des Beweisantrags


1. Im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung des § 74 SGB XII sind auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Ehegatten zu berücksichtigen. 2. Zur Anwendung des § 44 SGB X auf den Kostenübernahmeanspruch na ...


1. Mit Blick auf den bei der Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs anzulegenden individuellen, personenzentrierten Maßstab ist eine Mindesthäufigkeit der Fahrzeugnutzung nicht schematisch festle ...


Sozialversicherungspflicht - Ausübung der Tätigkeit als Integrationshelferin im Rahmen der Eingliederungshilfe neben der Haupttätigkeit als Erzieherin in einer Kindertageseinrichtung - vertragliche Vereinbarung - einheitliches Beschäftigungsverhältnis - abhängige Beschäftigung - selbstständi


Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - landwirtschaftlicher Unternehmer - Mindest-MdE gem § 80a SGB 7 - Verfassungsmäßigkeit


Bemessung des Arbeitslosengeldes - Nichtberücksichtigung des Taggeldes der schweizerischen Invalidenversicherung - vergleichbare Leistung - Übergangsgeld - Nichtberücksichtigung von entgeltlicher Praktikumsbeschäftigung - fiktives Arbeitsentgelt - Qualifikationsgruppe - verfassungskonforme Ausle


1. Das Vermögen i.S. des § 90 Abs. 1 SGB XII umfasst die Summe aller aktiven Vermögenswerte; eine Saldierung aller Aktiva und Passiva erfolgt grundsätzlich nicht. 2. Eine Beratungspflicht dahingehend ...