Bundessozialgericht
2134 Entscheidungen

Ersatzzeit; nationalsozialistische Verfolgung; verfolgungsbedingter Auslandsaufenthalt; Auswanderung


Sozialrecht Öffentliches Recht

Beitragspflichtige Einnahmen von Arbeitslosenhilfebeziehern; Übergang vom Bemessungsentgelt zum Zahlbetrag der Arbeitslosenhilfe; Verfassungsmäßigkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht

Künstlersozialversicherung; Versicherungspflicht von Trauerrednern; Öffentlichkeitsbezug für Publizisteneigenschaft auch bei individualisierbarer Personengruppe gegeben; Kunstbegriff im Künstlersozialbericht 1975; künstlerische Tätigkeit bei gemischten Berufsbildern


Sozialrecht Öffentliches Recht

sozialgerichtliches Verfahren; Streitgegenstand; Rechtskraft; Teilrechtskraft; Vorfrage; gesetzliche Unfallversicherung; Beitragsrecht; Rechtmäßigkeit; Veranlagungsbescheid; Gefahrtarif; Gewerbezweigtarif; Voraussetzung; Gleichheitssatz; Gefahrtarifstelle; Gefahrklasse; Verbraucherzentrale; Verbra


Sozialrecht Öffentliches Recht

Krankenversicherung; Kostenerstattung; sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Hinweis auf Behandlungsalternativen durch den Arzt; Auslegung eines Antrags; Pflichten der Krankenkasse bei unübersichtlichem Leistungsangebot; Leistungspflicht der Krankenversicherung bei Myomembolisation; Reichweite de


Öffentliches Recht Sozialrecht

Kassenzahnärztliche Vereinigung; sachlich-rechnerische Richtigstellung; Degressionsbescheid; Beachtung von Vertrauensschutztatbeständen bei nachträglicher Korrektur; keine grundlegende Änderung der bundesrechtlichen Befugnisse und Beschränkungen durch Honorarverteilungsmaßstab


Öffentliches Recht Sozialrecht

Ermittlung des Monatsbetrags der Rente; Beitrittsgebiet; Bildung von persönlichen Entgeltpunkten Ost und einem aktuellen Rentenwert Ost; Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse; sozialgerichtliches Verfahren; Verfassungsmäßigkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht

Versäumung der Jahresfrist für die Aufhebung bzw Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit; Verletzung der Anhörungspflicht; Heilung; sozialgerichtliches Verfahren


Sozialrecht Öffentliches Recht

Krankenversicherung; Arbeitsunfähigkeit; Beurteilung des krankenversicherungsrechtlichen Berufsschutzes bei Arbeitslosigkeit in den ersten sechs Monaten nach zumutbaren Beschäftigungen


Sozialrecht Öffentliches Recht

Kassenärztliche Vereinigung; Punktwertstützung von bestimmten fachärztlichen Leistungen; Entnahme von Beträgen aus Honorarkontingent für fachärztliche Versorgung


Sozialrecht Öffentliches Recht