Bundessozialgericht
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Krankenversicherung; Erbringung von Blutzuckermessungen von einer Einrichtung im Rahmen der Eingliederungshilfe als Hilfe zur Führung eines gesunden Lebens; Anspruch auf häusliche Krankenpflege in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen wegen medizinisch notwendiger I


Krankenversicherung; Krankenhaus; Vergütung; neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit; Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981; 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines Assistenzarztes in der Weiterbildung zum Facharzt; halbstündige Transportentfernung


Krankenversicherung; Krankenhaus; Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger Verlegungsbemühungen zu weiterführender Diagnostik; unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer


Krankenversicherung; Krankenhaus; kein Einwand unzulässiger Rechtsausübung durch das Krankenhaus gegenüber einem Anspruch der Krankenkasse auf Erstattung ohne Rechtsgrund geleisteter Krankenhausvergütung allein auf den Zeitablauf gestützt


Krankenversicherung; Krankenhaus; Krankenhausvergütungen unterliegen der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung; keine weitere zeitliche Einschränkung der Überprüfungsmöglichkeiten der Krankenkassen


Krankenversicherung; Fälligkeit des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses; Anforderungen an eine formal ordnungsgemäße Abrechnung; ordnungsgemäße Information der Krankenkasse; keine Verwirkung des Vergütungsanspruchs bei Zeitablauf; Verzinsung


Sozialversicherung; Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge; Einrede der Verjährung; Aufhebung eines zu Unrecht die Versicherungspflicht feststellenden Bescheides hat ex-tunc-Wirkung