Sozialgericht Potsdam
38 Entscheidungen

Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung durch einstweiligen Rechtschutz bei ungeklärter Zuständigkeit des Leistungsträgers


Grundsicherung für Arbeitsuchende: Schadensersatzanspruch des Grundsicherungsträgers bei Abbruch einer per Eingliederungsvereinbarung vereinbarten Weiterbildungsmaßnahme; Anforderungen an die Annahme eines Schadens


Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung einer Berufskrankheit; Zulässigkeit der Einstufung von Melken mit Melkschemel als kniebelastende Tätigkeit


Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Mietkaution - Darlehen - Tilgung durch monatliche Aufrechnung in Höhe von 10 % des Regelbedarfs - Beschränkung auf insgesamt drei Jahre


Aufrechnung eines Mietkautionsdarlehens über 22 Monate verfassungsgemäß.


Die Vertrauensschutzregelung des § 235 Abs. 2 Satz 3 SGB VI ist auf Beamte, welche mit ihrem Dienstherren Altersteilzeit vereinbart haben, nicht anzuwenden. Es bleibt bei dem Auseinanderfallen von Pe ...


Sozialrecht Öffentliches Recht

Der Begriff Arbeitsentgelt im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 AAÜG ist unter Berücksichtigung des in §§ 14, 17 SGB IV i.V.m. § 1 Arbeitsentgeltverordnung in der am 01. August 1991 geltenden Fassung verwir ...


Sozialrecht Öffentliches Recht

Ein Unfall liegt nach Auffassung des Gerichts nicht vor, wenn ein ungestörter Bewegungsablauf gegeben ist ....


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