Herzlich Willkommen!

openJur ist eine freie Rechtsprechungsdatenbank, betrieben von einem gemeinnützigen Verein mit Sitz in Hamburg. Wir dokumentieren Rechtsprechung - unabhängig von politischen oder wirtschaftlichen Interessen. Aktuell können Sie bei uns kostenlos auf mehr als 450.000 Entscheidungen zugreifen.

Aktuell


a) Eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG liegt vor, wenn eine Fotografie auf eine Website eingestellt wird, die zuvor ohne beschränkende Maßnahme, die ihr Herunterladen verh ...


Zivilrecht Urheberrecht
§ 15 Abs. 1 Nr. 1 UrhG; §§ 253 Abs. 2 Nr. 2, 554 ZPO

Einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Twitter-Nutzerkontos aufgrund einer satirischen/ironischen Äußerung.


Internetrecht IT- und Medienrecht Zivilrecht

Zur Rechtfertigung des Abschusses einer Drohne wegen Eingriffs in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das Eigentumsrecht.


Strafrecht
§ 228 BGB; § 303 StGB

Die deutsche Vignette für die Benutzung von Bundesfernstraßen durch Personenkraftwagen verstößt gegen das Unionsrecht.


Öffentliches Recht Europarecht

Scheidet ein am 31. Dezember 1989 als gemeinnütziges Wohnungsunternehmen anerkanntes Unternehmen aus dem Prüfungsverband, dem es angehört, aus, beinhaltet seine Verpflichtung, dazu beizutragen, dass d ...