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Zivilprozessordnung (ZPO)

§ 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen

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Der Wert wird von dem Gericht nach freiem Ermessen festgesetzt; es kann eine beantragte Beweisaufnahme sowie von Amts wegen die Einnahme des Augenscheins und die Begutachtung durch Sachverständige anordnen.

Fundstellen

  1. Einstellungsdatum
  2. Entscheidungsdatum
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  1. Brandenburgisches OLG · Beschluss vom 21. Januar 2013 · Az. 1 U 12/12

    Beschluss vom 21. Januar 2013 · Az. 1 U 12/12

    Prozessrecht Zivilprozessrecht

    §§ 3, 511 Abs. 2 Nr. 1, 4 Abs. 1 ZPOZivilprozessordnung

  2. OLG Nürnberg · Beschluss vom 4. Februar 2013 · Az. 3 W 81/13

    Wird ein Lichtbild (Produktfoto) für einen privaten Verkauf im Rahmen einer Internetauktion (Ebay) unter Verletzung des Leistungsschutzrechtes na ...

    Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht

    §§ 97 Abs. 1, 72 Abs. 1 UrhGUrheberrechtsgesetz; § 3 ZPOZivilprozessordnung

  3. BGH · Beschluss vom 19. September 2012 · Az. V ZB 56/12

    a) Der Wert eines Rechtsstreits über die Wirksamkeit eines Prozessvergleichs bestimmt sich grundsätzlich nicht nach dem Wert des Vergleichs, so ...

    Verfahrensrecht Zivilprozessrecht

    § 3 ZPOZivilprozessordnung

  4. OLG Nürnberg · Beschluss vom 16. März 2012 · Az. 12 W 444/12

    Der Streitwert der Klage gegen einen oder mehrere Miterben auf Übereignung des durch Vermächtnis zugewandten Grundstücks (Erklärung der Auflassun ...

    Zivilrecht Erbrecht

    § 2174 BGBBürgerliches Gesetzbuch; §§ 6, 3 ZPOZivilprozessordnung

  5. LG Berlin · Beschluss vom 20. Dezember 2011 · Az. 27 O 394/11

    Streitwertbeschwerde; geringe Reichweite der lediglich Online verbreiteten Äußerungen

    IT- und Medienrecht Kosten- und Gebührenrecht Presse- und Äußerungsrecht Prozessrecht Zivilprozessrecht

    § 3 ZPOZivilprozessordnung

  6. OLG Stuttgart · Beschluss vom 17. August 2011 · Az. 4 W 41/11

    1. Bei einer negativen Feststellungsklage richtet sich der Streitwert nach allgemeiner Ansicht wegen der vernichtenden Wirkung eines obsiegenden ...

    Zivilprozessrecht Verfahrensrecht Kosten- und Gebührenrecht

    § 97a Abs. 2 UrhGUrheberrechtsgesetz; § 3 ZPOZivilprozessordnung

  7. AG Lörrach · Beschluss vom 20. September 2011 · Az. 4 C 1292/11

    zum Streitwert bei Streitigkeiten wegen der Beseitigung von Parabolantennen

    Kosten- und Gebührenrecht Verfahrensrecht Zivilprozessrecht

    § 3 ZPOZivilprozessordnung; §§ 48 Abs. 2, 63 Abs. 2, 68 Abs. 1 GKGGerichtskostengesetz

  8. AG Göppingen · Beschluss vom 4. März 2011 · Az. 3 C 322/11

    6.000,00 Euro Streitwert im Hauptsacheverfahren wegen unverlangt zugesandter E-Mail-Werbung

    Zivilrecht Zivilprozessrecht Prozessrecht Kosten- und Gebührenrecht IT- und Medienrecht Internetrecht

    § 3 ZPOZivilprozessordnung

  9. OLG Celle · Beschluss vom 14. Juni 2011 · Az. 13 U 50/11

    zum Streitwert für ein einstweiliges Verfügungsverfahren, in dem Verstöße gegen die Informationspflichten des § 5 TMG geltend gemacht werden

    Zivilprozessrecht Wettbewerbsrecht Verfahrensrecht Telekommunikationsrecht Kosten- und Gebührenrecht

    § 3 ZPOZivilprozessordnung; § 12 Abs. 4 UWGGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb; § 5 TMGTelemediengesetz; § 53 Abs. 1 Nr. 1 GKGGerichtskostengesetz

  10. LG Itzehoe · Beschluss vom 27. Mai 2011 · Az. 1 T 50/11

    Der Wert einer Klage auf Feststellung, dass der Beklagte bis zur vollständigen Räumung einer Wohnung eine wiederkehrende Nutzungsentschädigung zu ...

    Zivilrecht Zivilprozessrecht Verfahrensrecht Miet- und Wohnungsrecht Kosten- und Gebührenrecht

    §§ 9, 3 ZPOZivilprozessordnung